So stand es in der "Hauspost vom 15. Juli 2003 - Informationen für die MitarbeiterInnen des BKH Taufkirchen "
Die Kommentare sind von Prof. Dr. med. M. Dose (gezeichnet für die Krankenhausleitung):
Alle Kommentare lesen: hier klicken
Kommentar: Der Gemeinderat hat den Wunsch nach einer Bürgerbefragung nicht ignoriert. Es wurde (K. Karbaumer) im "Dorfener Anzeiger" vom 15.5.2003 lediglich darauf hingewiesen, dass ein Bürgerentscheid rechtlich fraglich ist, da die Einrichtung einer Forensik Angelegenheit des Bezirks, nicht der Gemeinde ist.
Der erklärte Wille des Bezirks, die Gemeinde Taufkirchen in den Entscheidungsprozess über den Ausbau der Forensik einzubeziehen, hat in der Informationspolitik der Krankenhausleitung des Bezirkskrankenhauses, der Teilnahme des Bezirkstagspräsidenten und Mitgliedern der Bezirksverwaltung an der Bürgerversammlung und in der Berücksichtigung der Beschlussfassung des Gemeinderates seinen Niederschlag gefunden.
Und auf Seite 3:
Es
steht jedermann/frau frei, sich für ein Anliegen im öffentlichen Bereich mit
demokratischen Mitteln einzusetzen.
Niemand
„will“ unbedingt eine Männerforensik in Taufkirchen (Vils).
Direkt zu diesem Textteil: hier klicken
Daten zur Informationspolitik in Taufkirchen:
17.02.2003: Verhandlungen
in München durch die Leitung des BKH
hier klicken
März 2003: " .. Die Entscheidung ist bereits im März gefallen .. " meldet die Erdinger SZ am 17. Juli 2003
12.04.2003: Informationstag in der Forensik des BKH Taufkirchen. (Beginn der Osterschulferien)
15.04.2003: Bürgerversammlung zur Männerforensik mit Teilnahme des Bezirkstagspräsidenten Franz Jungwirth. (Osterschulferien)
06.05.2003: Gemeinderatssitzung mit Beschluß: Zustimmung zur Erweiterung der Frauenforensik und Errichtung einer Männerforensik.
14.07.2003: Bürgermeister Hofstetter beruft auf Antrag von 7 Gemeinderäten eine Gemeinderatssitzung ein.
17. Juli 2003: Meldung der Erdinger SZ, Herr Brinkmann " .. Die Entscheidung ist bereits im März gefallen .. "
20.07.2003: 2. Gemeinderatssitzung zum Thema Männerforensik. Die Unterschriftenlisten der Bürgerbefragung werden übergeben. Von 2397 befragten Wahlberechtigten haben 2289 (über 95 Prozent) gegen die Männerforensik gestimmt (die Zustimmung zum Neubau der Frauenforensik wurde nie in Frage gestellt). Der Gemeinderat hebt gemäß Beschlußvorschlag des Bürgermeisters den bestehenden Beschluß (Befürwortung eine Männerforensik) nicht auf.
21.07.2003: Bei der öffentlichen Sitzung der Krankenhaus-Werkausschüsse im Verwaltungsgebäude des Bezirkes Oberbayern in München können die Unterschriftenlisten an Bezirkstagspräsidenten Jungwirth übergeben werden. Die Sitzung verläuft weniger erfreulich. Laut Münchner Merkur kommentierte Joachim Gillesen (CSU) in der Sitzung lapidar: "Mich interessiert nicht, wie viele Leute unterschrieben haben". Damit war eine versuchte Stellungnahme des Vertreters der Bürgerinitiative abgelehnt. Ergebniss: 13 : 0 Stimmen für die Männerforensik.
31.07.2003: Gemeinde "vergisst" im Amtsblatt die Mitteilung des Bezirks Zusicherung auf Grundbucheintrag unabhängig von der zu treffenden Gemeindratsentscheidung und schreibt dafür: Bei einer Gemeinderatsentscheidung gegen den Bau der Männerforensik wären möglicherweise sämtliche Nutzungsbeschränkungen entfallen. Damit hätte man den Gerichten die Möglichkeit eröffnet, sämtliche männlichen Straftäter, auch Gewalt- und Sexualverbrecher, in das Bezirkskrankenhaus Taufkirchen (Vils) einzuweisen.
09.09.2003: Bei einer Informationsveranstaltung der FW-Oberbayern in Taufkirchen wurde die Bereitschaft der Bürger, eine begrenzte Erweiterung der Frauenforensik im Ort aufzunehmen, gewürdigt. Es wurde der Bevölkerung aber auch ein demokratischer Weg aufgezeigt, um die Männerforensik in Taufkirchen zu verhindern. Die Durchführung eines Bürgerbegehrens wurde beschlossen.
Originaltext aus der Hauspost des BKH:
Richtig ist aber (Zitat aus der "Süddetschen Zeitung" vom 1. April 1997):
Ebenso wenig wollte Dose ein Versprechen abgeben, dass es in Taufkirchen bei einer Frauenforensik bleiben werde. "Wenn der Bezirk im Jahr 2000 feststellt, dass die Frauen immer braver werden, dann kommen eventuell auch Männer".
Wir danken Prof. Dr. med. M. Dose für die Überlassung einer "Hauspost".